AGB

I. Geltung

  1. Wir arbeiten ausschließlich zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen. Sie werden Inhalt sämtlicher uns erteilter Aufträge über Lieferungen und Leistungen und gelten auch für spätere Aufträge mit dem Besteller, auch soweit eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgt.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Gegenbestätigungen abweichenden Inhalts, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, gelten uns gegenüber nur, wenn wir sie für den Auftrag ausdrücklich und im Einzelfall anerkennen.

II. Vertragsabschluss

  1. Auftragserteilungen werden stets durch unsere schriftliche Bestätigung der Annahme des Auftrages wirksam. Dies gilt auch für mündliche und fernmündliche Auftragserteilungen – die stets nur auf Gefahr des Bestellers entgegengenommen werden – sowie Vereinbarungen, Ergänzungen oder Änderungen eines Auftrags.
  2. Der Zugang eines Lieferscheins oder einer Rechnung beim Besteller sowie die Ausführung der Lieferung oder Leistung gelten stets als Bestätigung des Auftrags. Angebotsunterlagen – Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen Materialproben, Muster, Angaben über Leistungen, Maße, Gewichte u. ä. – gelten nur annähernd, soweit wir sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnen. Die Unterlagen bleiben unser Eigentum, wir behalten uns sämtliche Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Handelsübliche Abweichungen der Liefergegenstände, insbesondere infolge technischer Weiterentwicklungen, bleiben vorbehalten, soweit nicht eine erhebliche Funktionsänderung damit verbunden und die Änderung für den Besteller unzumutbar ist.

III. Preise

  1. Unserer Preisstellung liegen die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Preislisten zugrunde, die auf den in diesem Zeitpunkt geltenden Werkstoff- und Materialpreisen, Lohn- und Lohnnebenkosten, Energiepreisen und Frachten basieren. Ändern sich diese Preisbildungsfaktoren bis zum Tage der Lieferung, so sind wir bei einer vereinbarten Lieferfrist von mehr als vier Monaten berechtigt, entsprechende Preisänderungen vorzunehmen.
  2. Die Preise verstehen sich als Nettopreise. Die gesetzliche MwSt. wird mit dem zum Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld geltenden Steuersatz zusätzlich berechnet.
  3. Lieferungen im Inland mit einem Nettowarenwert ab 250,-EUR erfolgen verpackungsfrei, ab 500,-EUR frachtfrei, soweit es sich nicht um sperrige Güter handelt die Mehrfrachten verursachen. Im übrigen sind Nebenkosten wie Verpackungs-, Transport-, und Versicherungskosten, etwaige Aufstellungs- und Montagekosten, ebenso Kosten für besondere Abnahmeprüfungen und Werkszeugnisse in den Preisen nicht enthalten.
  4. Mindesbestellwert: Nein. Für Aufträge unter 50,- EUR berechnen wir einen Zuschlag von 5,- EUR. Bei Gefahrgut erfolgt ein Transportzuschlag.

IV. Zahlungsbedingungen

  1. Wir gewähren bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum 2 % Skonto auf den Nettowarenwert unter der Voraussetzung, daß gegen den Besteller keine sonstigen offenen Forderungen bestehen.
  2. Die Annahme von Wechseln und Schecks behalten wir uns vor; sie erfolgt stets nur zahlungshalber unter Berechnung aller Kosten und Spesen sowie ohne Gewähr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung. Skonto wird bei Wechselzahlung nicht gewährt.
  3. Wir sind berechtigt, Lieferungen per Nachnahme durchzuführen. Gerät der Besteller mit Zahlungen aus einem bestehenden Vertrag mehr als 14 Tage in Rückstand, werden sämtliche Forderungen gegen ihn sofort zur Zahlung fällig. Stundungen oder sonstige Zahlungsaufschübe – auch solche durch Annahme von Akzepten – enden. Die Weiterveräußerung oder Verarbeitung noch in unserem Eigentum stehender Ware, kann untersagt werden; auf unser Verlangen ist solche Ware sofort herauszugeben. Für noch nicht ausgelieferte Ware können wir Zahlung bei Lieferung oder Sicherheitsleistung verlangen.
  4. Wir sind berechtigt, Teillieferungen gesondert in Rechnung zu stellen.

V. Lieferung, Lieferzeit

  1. Für Umfang, Art und Zeitpunkt unserer Lieferung/Leistung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Bei Kleinteilen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5% gestattet bei Liefermengen ab 100 Stück und zwar sowohl hinsichtlich der gesamten Abschlußmenge wie der einzelnen Teillieferung.
  2. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit aus einem der Verträge in erheblichem Umfang in Rückstand ist.
  3. Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhergesehene Ereignisse, insbesondere Beschaffungs-, Fabrikationsoder Lieferstörungen bei uns oder einem unserer Vorlieferanten befreien uns für die Dauer der Störung – auch während eines bestehenden Verzugs – von der Leistungsverpflichtung, soweit die Störung nicht durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Der Besteller wird von uns unverzüglich von solchen Behinderungen benachrichtigt.
  4. Bei Abschlüssen auf Abruf hat die Abnahme, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, in gleichen, auf die Lieferdauer verteilten Mengen zu erfolgen, andernfalls wir berechtigt sind, die entsprechende Einteilung selbst vorzunehmen. Abrufe sind so rechtzeitig –mindestens mit drei Wochen Vorankündigung – zu erteilen, daß eine ordnungsgemäße Herstellung und Lieferung möglich ist, andernfalls verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.
  5. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist.

VI. Gefahrübergang, Versand, Abnahmeprüfungen

  1. Die Gefahr geht in jedem Falle – auch bei frachtfreier Lieferung oder bei Übernahme der Beförderung durch uns – spätestens mit Absendung der Ware vom Werk, bei von uns nicht zu vertretender Verzögerung der Absendung mit dem Tage der Anzeige der Versandbereitschaft, auf den Besteller über.
  2. Alle Sendungen, auch eventuelle Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Bestellers. Versandart, Versandweg und Verpackung werden nach unserem Ermessen handelsüblich gewählt. Eine Transportversicherung wird nur auf Weisung und Kosten des Bestellers vorgenommen.
  3. Die Durchführung von besonderen Prüfverfahren, Abnahmeprüfungen, Erstellung von Werkszeugnissen bzw. Werkstoffattesten müssen spätestens bei Vertragsabschluß nach Art und Umfang in ihren Einzelheiten geklärt sein. Sie werden dem Besteller gesondert berechnet. Die Prüfungen erfolgen unverzüglich nach gemeldeter Abnahmebereitschaft in unserem Werk. Wirkt der Besteller an den Prüfungen nicht rechtzeitig oder nicht vollständig mit, sind wir berechtigt, die Ware auch ohne Durchführung der Prüfverfahren zu versenden oder auf Kosten und Gefahr des Bestellers zu lagern.

VII. Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger Forderungen aus dem Vertrag einschließlich aller Nebenforderungen sowie aller zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages aus anderen Verträgen mit dem Besteller bestehenden Forderungen und bis zur Einlösung angenommener Schecks und Wechsel vor. Bei Vereinbarung eines Kontokorrents dient das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.
  2. Be- und Verarbeitung unserer Ware erfolgt durch den Besteller in unserem Auftrag, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermengung unserer Waren mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den dadurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Werts unseren Materials zum anderen Material. Die Besitzübergabe ist dadurch ersetzt, daß der Besteller die verarbeitete Ware unentgeltlich verwahrt.
  3. Alle Forderungen aus der Veräußerung bzw. Verwertung von Ware, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Besteller, ggf. in Höhe des Werts unseres Miteigentumsanteils, hiermit an uns ab; wir nehmen die Abtretung an.
  4. Solange der Besteller in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachzukommen, ist er berechtigt, über unser Vorbehaltseigentum und über die an uns abgetretenen Forderungen im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen; außergewöhnliche Verfügungen wie Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und jegliche Abtretungen sind unzulässig. Zugriffe Dritter auf unsere Vorbehaltsware oder auf an uns abgetretene Forderungen sind uns unverzüglich anzuzeigen; anfallende Interventionskosten gehen zu Lasten des Bestellers. Auf unser jederzeit mögliches Verlangen hat uns der Besteller eine Aufstellung der an uns abgetretenen Forderungen zu übersenden.
  5. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Besteller zur Herausgabe der Vorbehaltsware verpflichtet. Die Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung unserer Vorbehaltsware gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.
  6. Wir verpflichten uns, Eigentumsvorbehaltsware sowie gemäß Ziff. 3 abgetretene Forderungen auf Verlangen des Bestellers und Vorbehalt der Auswahl insoweit freizugeben, als der Sicherungswert der Eigentumsvorbehaltsware oder der nach Ziff. 2 abgetretenen Forderungen unsere Forderung übersteigt. Der Sicherungswert entspricht der Höhe des Kaufpreises abzüglich 20% für Wiederverwertungsverluste und -kosten. Die Freigabe erfolgt durch Übereignung bzw. Rückabtretung.

VIII. Ansprüche wegen Mängel der Ware

  1. Die Ware ist mängelfrei, wenn sie der vereinbarten Beschaffenheit entspricht. Dies ergibt sich aus unserer Produktbeschreibung und der schriftlichen Auftragsbestätigung. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen und Werbungen von uns, dem Hersteller oder Gehilfen sind für die Beschaffenheit ohne Belange.
  2. Wir übernehmen weder eine Garantie für die Beschaffenheit oder Verwendbarkeit der Ware noch dafür, daß die Ware für eine bestimmte Dauer ihre Beschaffenheit behält.
  3. Ansprüche des Bestellers wegen eines Mangels der Ware setzen unverzügliche Untersuchung der Ware und Rüge des Mangels nach Ablieferung - spätestens innerhalb einer Woche - im Fall offensichtlichen Mangels, bei nicht offensichtlichne Mangel ab Entdeckung binnen dieser Frist voraus.
  4. Der Besteller gibt uns Gelegenheit, Mängelrügen zu überprüfen. Stellt sich die Mängelrüge als unbegründet heraus, ist der Besteller verpflichtet, uns den für die Überprüfung entstehenden Aufwand zu ersetzen.
  5. Bei Mängel sind wir verpflichtet, nach unserer Wahl den Mangel zu beseitigen oder neu zu liefern (Nacherfüllung). Bei Fehlschlagen, Unzumutbarkeit oder Verweigerung der Nacherfüllung kann der Besteller den Preis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz gemäß VIII. verlangen.
  6. Sachmängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
  7. Ansprüche wegen eines Mangels der Ware verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware, es sei denn, wir haben den Mangel durch vorsätzliches Verhalten verursacht oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen.

IX. Haftung

  1. Wir haften uneingeschränkt für schuldhaft von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Bestellellers an Leib, Leben und Gesundheit.
  2. Unsere Hafung für sonstige Schäden aufgrund leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Im Fall leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch durch unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs-/ Verrichtungsgehilfen-, ist unsere Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
  3. Als vertragstypischer vorhersehbarer Schaden gilt ein Schaden von bis zu 1.000,00 EUR.
  4. Für Haftungsansprüche gegen uns beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist 2 Jahre; sie beginnt mit Ende des Kalenderjahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Besteller von den anspruchsbegründenden Tatsachen Kenntnis hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit haben müßte. Dies gilt nicht, wenn die gesetzlichen Verjährungsfristen kürzer sind; dann bleibt es bei diesen kürzeren Fristen. Für Ansprüche wegen Mängeln gilt die in Ziff. VII.7. geregelte Verjährungsfrist.
  5. Unsere Haftung und die Verjährung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

X. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Besteller ist nur zur Aufrechnung oder zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist; dies gilt nicht für Zurückbehaltungsrechte wegen Mängel der Ware.

XI. Fertigung nach Angabe des Bestellers/Sonderanfertigung

  1. Sofern wir nach Angaben oder unter Unterlagen des Bestellers entwickeln und/oder fertigen, übernimmt dieser die Gefahr, daß Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte die Herstellung und Lieferung derartiger Gegenstände, sind wir – ohne Prüfung der Rechtslage – berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Schadenersatz zu verlangen. Der Besteller verpflichtet sich, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter unverzüglich freizustellen.
  2. Unsere Haftung beschränkt sich auf auftragsgemäße Ausführung sowie die Güte der von uns verwendeten Materialien.
  3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gehen Werkzeuge, Modelle und sonstige Einrichtungen, die wir für die Ausführung des Auftrags herstellen, in unser Eigentum über; wir sind zur Verwendung in jeder Hinsicht berechtigt.

XII. Sonderbedingungen für beigestellte Werkstücke

  1. Beigestellte Werkstücke werden von uns unter eigenüblicher Sorgfalt gelagert. Zur Versicherung sind wir nicht verpflichtet.
  2. Der Besteller ist verpflichtet, uns über Material und Eigenart beigestellter Werkstücke schriftlich zu informieren. Kommt der Besteller dieser Verpflichtung nicht nach, übernehmen wir keinerlei Haftung hinsichtlich Güte und Eignung der Werkstücke zur vorgesehenen Bearbeitung.
  3. Werden beigestellte Werkstücke infolge fehlerhafter Bearbeitung durch uns mangelhaft oder unverwendbar, so sind wir nach Wahl des Bestellers zur unentgeltlichen Bearbeitung von Ersatzstücken verpflichtet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Lieferung von Ersatzstücken bzw. Erstattung der Kosten für die Beschaffung oder auf Schadenersatz aller Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

XIII. Auslandslieferungen

  1. Für Lieferungen nach dem Ausland werden in Ergänzung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Vereinbarungen getroffen.
  2. Lieferungen ins Ausland ab einem Warennettowert von 250,- EUR erfolgen verpackungsfrei, ab 500,- EUR frei deutsche Grenze. Bei Auslandslieferungen geht der Zoll zu Lasten des Bestellers. Übernehmen wir ausnahmsweise die Zollkosten, so gilt vereinbart, daß bei einer Erhöhung der Zölle während der Abwicklung des Auftrags die Mehrkosten vom Besteller getragen werden.
  3. Wir sind nicht verpflichtet, für die Ausfuhr verkaufte Ware nach dem Inland abzuliefern bzw. für das Inland bestimmte Ware nach dem Ausland zu versenden.
  4. Preis- und Rechnungsstellungen erfolgen in EUR. Zahlungen haben in EUR zu erfolgen. Währungsparitätsrisiken gehen zu Lasten des Bestellers.
  5. Das Auftragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

XIV. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswirksamkeit

  1. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Betriebssitz des Lieferanten.
  2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist als Gerichtsstand unser Sitz vereinbart, ebenso in Fällen in denen der Besteller keinen inländischen allgemeinen Gerichtsstand hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsabschluß ins Ausland verlegt hat oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz noch gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers bekannt sind. Wir sind berechtigt, auch am Sitz des Bestellers zu klagen.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
  4. Handelsregister Nr. HBR 500227

Kurzfassung unserer Lieferbedingungen

Preise: Netto-Staffelpreise in EUR, ohne Mehrwertsteuer, unverzollt. Bei Gefahrgut Transportzuschlag.

Lieferung: Ab Werk ausschl. Verpackung. Ab Netto-Warenwert 250,- EUR liefern wir verpackungsfrei, ab 500,- EUR frachtfrei, bzw. bei Auslandskunden frei deutsche Grenze, unverzollt. FOB- bzw. CIF-Kosten sowie seemäßige Verpackung werden zu Selbstkosten berechnet.

Zahlung: 10 Tage 2% Skonto, 30 Tage netto. Mindestbestellwert: NEIN! Für Aufträge unter 50,00 EUR Warenwert berechnen wir einen Zuschlag von 5,00 EUR.


Mit Erscheinen dieser Nettopreisliste verlieren am 01.07.2017 sämtliche früheren Preise und Sonderaktionen ihre Gültigkeit.
Preiskorrekturen können auch während der Laufzeit vorgenommen werden. Gefahrgutversand ins Ausland nicht möglich.
Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
Aalen, im Juni 2017